sind diejenigen Grundsätze, ohne Wörter und ohne Schrift, die unabhängig von Zustimmung der Materie, Pflanzen, Tieren und von vom Menschen oder Personen gesetztem (positivem) Recht stets gelten, die in der Natur angelegt sind.
Naturgesetz: Letztendlich gewinnen die fähigere und die Stärkerer. In Gruppen oder als einzelner.
Die letzte Kaltzeit
vor etwa 110.000 bis 10.000 Jahren
Siedlungswelle
ab etwa 40.000 Jahren vor heute
Homo sapiens
Entw. ethnischen Gruppen
Germanischen Stämme
um 50 n. Chr.
Vertrag von Verdun 843 Die Teillung des Frankenreich
Deutsches Kaiserreich
Von 1871 bis 1918
Die vier Besatzungszonen Potsdamer Abk. 5. Juni 1945
BRD
Ab 3. Oktober 1990
Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und der Welt
Versuch
Freiheit
Befreiungskampf
Sklaverei
Otto von Bismarkt
war Bundeskanzler ab 1867 bis 1871 des Norddeutschen Bundes. Leider misslungen.
Ergebnis
Sklaverei
Befreiungskampf
Freiheit
Sklaven ohne Ketten:
cestui que vie - Wir sind für tot erklärt!
re - Präfix
Bedeutung: drückt in Bildungen mit Verben aus, dass etwas wieder rückgängig gemacht, in den Ausgangszustand zurückgeführt oder von Neuem hervorgerufen wird.
Herkunft: lateinisch re- = wieder, zurück
- publik
öffentlich, öffentlichkeit Publikum = Gesamtheit der Zuschauer, Zuhörer DUDEN
Deutsch -
Herkunft: mittelhochdeutsch diut(i)sch, tiu(t)sch, althochdeutsch diutisc, über ein gleichbedeutendes westfränkisches Adjektiv zu einem germanischen Substantiv mit der Bedeutung »Volk«, vgl. althochdeutsch diot(a) = Volk, also eigentlich = volksmäßig
- land
nutzbares Stück Erdboden.
DUDEN
re-publek können weggehen oder Demonstrieren, Protestieren, schreien oder Tomaten werfen - aber dann kommen die Ordnungskräfte, Polizei oder Militär und regelt die Situation auf ihre Art und weiße.
Rechte und Pflichten - Geschichte
Alte Ägypten von 4000 v. Chr. bis zum Jahr 395 n. Chr. In Ägypten sorgte ein großer Trupp an Polizisten für Recht und Ordnung. Man nannte sie Medjai. Das Gesetz ist die Maat. Ohne dem Wissen was Recht und was Unrecht ist, hätte die Ägypten ins wanken geraten und Ägypten ins Chaos stürzen können. Auf die Einhaltung der Maat zu achten, war Aufgabe des Pharaos.
Gerechtigkeit im Lande. Der Wesir als Vorsitzender des Gerichtes galt zwar als jemand, der „den Großen dem Schlechtergestellten nicht vorzieht“ und diese Maxime dürfte auch für seine niederen Richterkollegen gegolten haben, aber ob dies auch wirklich umgesetzt wurde, darf angezweifelt werden. Wir können in vielen Maximen nachlesen, wie wichtig die Einhaltung der Maat, der Gerechtigkeit, gewesen ist. Es sollte keine Standesunterschiede vor Gericht geben. Jeder Mensch war vor dem Recht gleich, jeder Mann und jede Frau, egal ob reich oder arm, sollte angehört werden.
Maat
Einflussreiche Menschen bevorzugt. Die Realität sah jedoch anders aus. In einem uns überlieferten Text bedauert ein einfacher Mann den Unglücklichen, „der allein vor Gericht steht, wenn er arm ist und sein Gegner reich“. Die erste Hürde einer Anklage bestand schon maldarin, überhaupt vorgelassen zu werden. Gerichtsdiener entschieden, ob die Anklage überhaupt wichtig genug war, um den Vorgesetzten vorgetragen werden zu dürfen. Man kann sich schon denken, dass ein Mann mit hohem Ansehen und hohem Einkommen wahrscheinlich eher Gehör fand als ein armer Feldarbeiter. Und da die meisten Maximen diesbezüglich auch Bestechungen verurteilen, scheint dies ebenfalls gängige Praxis gewesen zu sein.
Geringe Erfolgschancen gegen mächtige Gegner. Jeder gemeine Bürger wird es sich zweimal überlegt haben, sein Anliegen wirklich vor Gericht zu bringen. Vor allem, wenn es gegen die Interessen eines Vorgesetzten oder sogar des Staates ging. Denn dann waren seine Erfolgschancen mehr als gering oder es hagelte sogar Prügelstrafen, wenn die Richter die Aussagen des Klägers unverschämt fanden. Ging es aber um persönliche Streitigkeiten unter Gleichgestellten, konnte er, je nach Gutdünken der vorsitzenden Richter, auf eine faire Verhandlung hoffen.
Das hat sich bis heute nicht geändert.
Codex Ur-Nammu ist die älteste schriftlich überlieferte Rechtssammlung. Sie ist in sumerischer Sprache abgefasst und ca. 2100 v. Chr. im Auftrage des Königs Ur-Nammu von Ur (Mesopotamien) oder seines Sohnes Schulgi entstanden. Wikipedia
Codex Hammurapi ist eine babylonische Sammlung von Rechtssprüchen aus dem 1800 v. Chr. Sie gilt zugleich als eines der wichtigsten und bekanntesten literarischen Werke des antiken Mesopotamiens und als bedeutende Quelle keilschriftlich überlieferter Rechtsordnungen (Keilschriftrechte). Der Text geht zurück auf Hammurapi, den sechsten König der 1. Dynastie von Babylon.
Antiken Griechenland hat die Entwicklung der europäischen Zivilisation maßgeblich mitgeprägt, von 1600 v. Chr. bis 146 v. Chr.
Römisches Recht (800 v. Chr. - 700 n.Chr.) ist das Recht, das ausgehend von der Antike Griechen, zunächst in Rom und später im ganzen römischen Weltreich galt. Die im Corpus Iuris Civilis gesammelten Quellen des antiken römischen Rechts wurden im Mittelalter vornehmlich in Bologna wiederentdeckt und bis ins 19. Jahrhundert in den meisten Staaten Europas als maßgebliche Rechtsquellen betrachtet. Die Rechtsordnungen, die ab dem Mittelalter und der frühen Neuzeit auf dem europäischen Kontinent galten, können bis heute als römisches Recht bezeichnet werden.
Besonderer Beachtung der Institute sind „Eigentum“ und „Besitz“. Das römische Recht war zunächst ein aus langjähriger Übung entstandenes Recht ohne geschriebene Gesetze, sogenanntes Gewohnheitsrecht. Die frühen Rechtsgeschäfte entsprangen wohl dem sakralrechtlichen Bereich und lehnten sich stark an die religiöse Praxis der Auguren - römischer Beamter, Priestern der altrömischen Religion, die die Götterzeichen einholten, an. Sie trugen daher kultische Züge, waren ritualisiert und basierten auf Spruchformeln.
Für den weltweiten Einfluss des römischen Rechts wird sein hoher Abstraktionsgrad verantwortlich gemacht. Außerdem verzichtete es auf religiöse Legitimation, weshalb es nahezu beliebig auf entwickelte Gesellschafts- und Wirtschaftsformen transformiert werden könne.
Ciwil Law In Kontinentaleuropa gilt der römisch-germanische Rechtskreis, der in Abgrenzung zum angelsächsischen Common Law, auch Civil Law genannt wird. Geprägt ist das Civil Law durch rezipiertes römisches Recht. Sein Einflussbereich geht jedoch über Kontinentaleuropa hinaus. So unterliegen, trotz vielfältiger Einflüsse aus dem US-amerikanischen Recht, ganz Lateinamerika, in Teilen Schottland sowie eine Reihe vom französischen Recht beeinflusster Gebiete wie der US-Bundesstaat Louisiana, die kanadische Provinz Québec, die meisten Teile des nahen und fernen Ostens und Teile Afrikas dem Wirkkreis des Civil Law, im Ergebnis also fast alle Weltgegenden, in denen nicht Englsich gesprochen wird.
Common Law ist ein in vielen englischsprachigen Ländern vorherrschender Rechtskreis, der sich nicht nur auf Gesetze, sondern auf maßgebliche richterliche Urteile der Vergangenheit – sogenannte Präzedenzfälle – stützt (Fallrecht) und auch durch richterliche Auslegung weitergebildet wird (Richterrecht). In dieser Bedeutung bildet es den Gegensatz zum sogenannten Civil Law der kontinentaleuropäischen Länder, das auf von den jeweiligen Gesetzgebern kodifizierten Gesetzen basiert und in dem das Richterrecht eine untergeordnete Rolle spielt.
Uniform Commercial Code (UCC) (deutsch etwa: Einheitliches Handelsgesetzbuch) ist ein Entwurf eines für das ganze Gebiet der Vereinigten Staaten von Amerika geltenden, vereinheitlichten Handelsrechts. Wikipedia
Menscheh Rechte und Menschen Pflichten (Völker Rechte und Völker Pflichten)
Mensch ist das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zu seinem Tod. Der M. steht im Mittelpunkt des von ihm gestalteten Rechtes. Er hat bestimmte grundlegende Rechte gegenüber dem Staat. (Mensch. In: Juristisches Wörterbuch Für Studium und Ausbildung.)
Menschenwürde (Art. 1 - GG) ist der innere und zugleich soziale Wertanspruch, der dem Menschen um seinetwillen zukommt. Die M. besteht darin, dass der Mensch als geistig-sittliches Wesen von Natur darauf angelegt ist, in Freiheit und Selbstbewusstsein sich selbst zu bestimmen und in der Umwelt auszuwirken. (Menschenwürde. In: Juristisches Wörterbuch Für Studium und Ausbildung.)
Gemäß dieser Definitionen ist der Mensch ein freies, im Umkehrschluss nicht beherrschbares Wesen. Er ist ursprünglich nicht im Staat, sonst könnte er keine "grundlegenden Rechte gegenüber dem Staat" haben.
Mensch ist keine Person
Person - seine Rechte und Pflichten
Ich, ich Selbst, dessen ich mir bewusst bin und mit dem ich mich von der Umwelt unterscheidet, geboren als Freie Wessen,
mit Absicht und Fälschlich als Kaufmann der Firma TONI ALL
Geführte und Verwaltete Person: lat. persona „Maske des Schauspielers“: der Träger von → Rechten und → Pflichten sein kann, eine Fiktion: Sache: Objekt,
in PERSAONALAUSWEIS mit großen Buchstaben Geschrieben - CAPITIS DEMINUTO MAXIMA: Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Familienzugehörigkeit,
Erkläre mich hier als Lebendig und nicht für Tot oder Verschollen.
lat. persona „Maske des Schauspielers“
"Person ist, wer Träger von → Rechten und → Pflichten sein kann (→ Rechtssubjekt, → Rechtsfähigkeit). Natürliche P. ist der Mensch und zwar von der Vollendung seiner → Geburt bis zu seinem → Tod.“ (Person. In: Juristisches Wörterbuch Für Studium und Ausbildung.)
Person ist eine Fiktion, Fiktion (Erdichtung) ist der Rechtssatz, der eine in Wahrheit nicht bestehende Tatsache als bestehend behandelt. (Fiktion. In: Juristisches Wörterbuch Für Studium und Ausbildung.)
Das würde auch erklären, warum man von der Rechtsordnung und somit einem Staat sagen kann, dass sie bzw. er ist obwohl sie bzw. er strenggenommen nur gilt. Ein Mensch würde sagen: "Die Bundesrepublik Deutschland gilt als ein föderal verfasster Staat in Mitteleuropa." Eine Person (ein Mensch "gefangen" in der Fiktion) würde sagen: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderal verfasster Staat in Mitteleuropa."
Person (natürliche Personen und juristische Personen) ist ein Treunehmer (Treuhänder) von Treugeber Mensch die mit dem Treuhandvertrag Verbunden sind. Person Vertriett einen Menschen.
Personal ist Gesamtheit von Personen, die bei einem Arbeitgeber bzw. Dienstherrn in einem Dienstverhältnis stehen und besonders auf dem Gebiet der Dienstleistungen tätig sind. Duden Personal oder des Personalbegriff ist die Unselbständigkeit einer ausführenden Tätigkeit. Ein Unternehmer ist kein Personal, ein Pensionist ebenso wenig wie das Baby nach der Geburt. Hat man aber eine Anstellung bei einem Unternehmen, dann ist man Teil des Personals.
Ausweis ist [amtliches] Dokument, das als Bestätigung, Legitimation für etwas ausgestellt worden ist, Angaben zur Person enthält [und zu etwas berechtigt]. Beweis, Nachweis. Duden
Personalausweis ist amtlicher Ausweis für eine Person mit einem Lichtbild, [biometrischen Daten,] Angaben zur Person und einer Unterschrift des Inhabers bzw. der Inhaberin. Duden
Weder der Personalausweis noch der deutsche Reisepass sind ein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Ein Nachweis ist der Staatsangehörigkeitsausweis, alternativ dazu der Ausweis über die Rechtsstellung als Deutscher. Wer aber seit mindestens zwölf Jahren einen Personalausweis oder Reisepass besessen hat, erwirbt automatisch gemäß § 3 Abs. 2 StAG rückwirkend auf den Zeitpunkt der Ausstellung des Dokuments oder der Vermutung die deutsche Staatsangerhörigkeit. Wikipedia
"Mit der Aushändigung des Personalausweises geht dieser in den Besitz des Inhabers über. Er bleibt jedoch Eigentum der Bundesrepublik Deutschland" Gabriele Hermani vom Pressereferat des Bundesinnenministeriums.
Groß- und Kleinschreibung im Personalausweis und im Reisepass
capitis deminutio minima: Wechsel in der Familienzugehörigkeit
Capitis Deminutio Media: Verlust des Bürgerrechts und der Familienzugehörigkeit
CAPITIS DEMINUTO MAXIMA: Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Familienzugehörigkeit
NAME im Personalausweis und im Reisepass
(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.
(2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden. Handelsgesetzbuch § 17
Einführungsgesetz BGB - Artikel 10 - Name
(1) Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.
Staatsangehörigkeit DEUTSCH im Personalausweis und im Reisepass
Warum nicht Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland?
Grundgesetz - Artikel 116:
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat. (2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.
(1) Wird auf das Recht des Staates verwiesen, dem eine Person angehört, und gehört sie mehreren Staaten an, so ist das Recht desjenigen dieser Staaten anzuwenden, mit dem die Person am engsten verbunden ist, insbesondere durch ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder durch den Verlauf ihres Lebens. Ist die Person auch Deutscher, so geht diese Rechtsstellung vor.
(2) Ist eine Person staatenlos oder kann ihre Staatsangehörigkeit nicht festgestellt werden, so ist das Recht des Staates anzuwenden, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder, mangels eines solchen, ihren Aufenthalt hat.
(3) Wird auf das Recht des Staates verwiesen, in dem eine Person ihren Aufenthalt oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, und ändert eine nicht voll geschäftsfähige Person den Aufenthalt ohne den Willen des gesetzlichen Vertreters, so führt diese Änderung allein nicht zur Anwendung eines anderen Rechts.
Einführungsgesetz BGB - Artikel 50
Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. Sie treten jedoch insoweit außer Kraft, als sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder aus diesem Gesetz die Aufhebung ergibt.
Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik Deutschland ist ein amtliches Dokument, das den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit zum Zeitpunkt der Ausstellung mit urkundlicher Beweiskraft dokumentiert. Mit einem solchen Ausweis ist die Staatsangehörigkeit verbindlich nachgewiesen. Rechtsgrundlage ist das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG). Der Ausweis stellt eine bereits bestehende deutsche Staatsangehörigkeit fest und ist nicht zu verwechseln mit der Einbürgerungsurkunde, die den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch den Verwaltungsakt der Einbürgerung bescheinigt. Wikipedia
Der Staatsangehörigkeitsausweis wird deutschen Staatsbürgern auf Antrag und nach Prüfung von der zuständigen Staatsangehörigkeitsbehörde (als solche fungiert meist das Standesamt oder die örtliche Ausländerbehörde) ausgestellt. Wikipedia
Staatsangehörigkeit der Abstammungsdeutschen
Auf dem Abspieler läuft eine Erklärung von Verfassunggebende Versammlung.
Franfurt am Main 31.März 1848. Die alten 26 Bundesstaaten.
Ziel: Föderaler Bundesstaat Deutschland.
Verfassung
Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes (vgl. Vertrag über eine Verfassung für Europa) bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die verfassunggebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Staatsvolk aus. Verfassungen enthalten meist auch Staatsaufgaben- und Staatszielbestimmungen, diese finden sich häufig in einer Präambel wieder. Die rechtliche Auseinandersetzung mit Verfassungen ist Gegenstand des Verfassungsrechts. Wikipedia.
Verfassung muss von allen betroffenen Menschen zusammen ausgearbeitet und zusammengefasst, was 1990 nicht geschah und wir immer noch nur ein GrundGesetz haben. Artikel 146 lässt auf sich warten.
Verfassung ist kein Grundgesetz (Birne ist kein Apfel, auch wenn beide zum Essen sind)
Grund -
ge - setz
für die Bundesrepublik Deutschland
Boden, Boden eines Gewässersunterste Fläche einheitlich gestaltete oder wirkende Fläche, die den Hintergrund, den Untergrund für etwas bildet. Umstand, Tatbestand o. Ä., durch den sich jemand bewogen fühlt, etwas Bestimmtes zu tun, oder der ein Ereignis oder einen anderen Tatbestand erklärt; Motiv, Beweggrund.
DUDEN
ge -
Präfix
Vorsilbe von Verben z. B. gehorchen,
du gehorchst, gehorcht, zu gehorchen
- setz
Substantiv, maskulin
Teich, in dem Setzlinge herangezogen werden
DUDEN
Im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte erarbeitet, wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat und den Landtagen in den drei Westzonen (Ausnahme zunächst: Bayern) angenommen; eine Volksabstimmung gab es nicht. Das Grundgesetz war nicht als dauerhafte Verfassung gedacht und auch absichtlich nicht so bezeichnet.
Grundgesetz ist von einigen mächtigen Menschen für allen betroffenen Menschen zusammen ausgearbeitet und zusammengefasst.
Grundgesetz ist keine Verfassung. Birne ist kein Apfel, auch wenn beide zum Essen sind.
Carlo Schmid SPD Rede zum GrundGesetz am 08.09.1948
Artikel 1:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Artikel 2:
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Artikel 5:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Artikel 20:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Artikel 25
1. Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Artikel 116:
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Artikel 120:
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet. Der Bund trägt die Zuschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung mit Einschluß der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe. Die durch diesen Absatz geregelte Verteilung der Kriegsfolgelasten auf Bund und Länder läßt die gesetzliche Regelung von Entschädigungsansprüchen für Kriegsfolgen unberührt.
(2) Die Einnahmen gehen auf den Bund zu demselben Zeitpunkte über, an dem der Bund die Ausgaben übernimmt.
Artikel 125:
Recht, das Gegenstände der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes betrifft, wird innerhalb seines Geltungsbereiches Bundesrecht,
1. soweit es innerhalb einer oder mehrerer Besatzungszonen einheitlich gilt,
2. soweit es sich um Recht handelt, durch das nach dem 8. Mai 1945 früheres Reichsrecht abgeändert worden ist.
Artikel 133
Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.
Artikel 139:
Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
Artikel 146:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Eigentum und Besitz
Oft hat der Eigentümer seine Sache selbst. Dann ist er zugleich Besitzer. Er kann aber auch die Sache tatsächlich weggeben und das Eigentum behalten. Der Besitzer darf dann mit der Sache nicht alles machen, was er möchte, sondern nur das, was der Eigentümer ihm erlaubt hat.
Gesetz 666 (RFID Chip)
„Und es bringt alle dahin, die Kleinen und die Großen, und die Reichen und die Armen, und die Freien und die Knechte, dass sie ein Malzeichen annehmen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn; und dass niemand kaufen oder verkaufen kann als nur der, der das Malzeichen hat, den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens. Hier ist die Weisheit. Wer Verständnis hat, berechne die Zahl des Tieres, denn es ist eines Menschen Zahl; und seine Zahl ist 666“ (Offenbarung 13,16–18).
666 ist die Bezeichnung oder der Name für das im letzten Buch der Bibel (Bibliothek) beschriebene „wilde Tier mit sieben Köpfen und zehn Hörnern“ (Offenbarung 13:1, 17, 18). Es steigt aus dem Meer auf und ist ein Symbol für das weltweite politische System (NWO-Neue Weltordnung), das „über jeden Stamm und jedes Volk und jede Zunge und jede Nation“ regiert (Offenbarung 13:7).
Die Europäische Zentralbank (EZB) entschied im Mai 2016, den Druck von 500-Euro-Scheinen in absehbarer Zeit einzustellen. Wie ein EZB-Vertreter in der Presse verlauten ließ, soll diese Maßnahme nicht das Ende des Bargeldes einläuten, das ja für viele EU-Bürger noch immer eine Art „gedruckte Privatsphäre“ sei. Aber wer weiß? Was heute noch nicht auf der Tagesordnung steht, kann morgen abschließend diskutiert und zeitnah umgesetzt werden.
Letztes Jahr fand in Düsseldorf die erste Cyborg-Messe der Welt statt. Mit Cyborgs werden Menschen bezeichnet, deren Körper dauerhaft mit künstlichen Bauteilen versehen sind. Immer mehr Menschen lassen sich beispielsweise Minichips unter die Haut spritzen. Diese Prozedur dauert nur zehn Minuten und verursacht lediglich einen kleinen Schmerz. Der Chip soll Visitenkarten, Schlüssel, Zahlungsmittel und vieles mehr ersetzen und Komfort und Sicherheit bringen.
Auf dem Weg zur totalen Versklavung unter die Herrschaft der Wenigen. Eigentlich einer.
